Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Versandhandel der ölbewusst GbR

Gesellschafter: Kurt Hellwig-Büscher, Julian Dzeyk, Armin Meitzler, Thomas Dzeyk
StNr. 21/033/30298  |  Finanzamt Worms-Kirchheimbolanden

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der ölbewusst GbR und dem Verbraucher (§ 13 BGB) über den Verkauf und die Lieferung der auf dem Internetportal www.oelbewusst.de angebotenen Artikel für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

§ 2 Widerrufsbelehrung

(1)   Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

ölbewusst GbR

Mühlweg 1

D-67308 Biedesheim

info(ät)oelbewusst.de

T  +49 – 6355 – 863 923 1

F  +49 – 6355 – 955 350

 

Wiederrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.

Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.

Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sachen einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Ende der Widerrufsbelehrung.

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§ 3 Angebot und Vertragsschluss

(1)   Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.

(2)   Durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Die Bestellung nehmen Sie vor, wenn sie sämtliche Angaben während des Bestellprozesses eingeben und schließlich im letzten Schritt unter „Bestellübersicht“ das Bestellformular durch Bestätigen des Buttons „Bestellen“ an uns versenden.

(3)   Sie erhalten eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellungen per E-Mail. Der Vertrag kommt jedoch erst durch das Versenden einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie zu Stande.

§ 4 Speicherung des Vertragstextes

Wir speichern Ihre Bestellung und die Ihrerseits eingegebenen Bestelldaten. Sollten Sie einen Ausdruck Ihrer Bestellung wünschen, haben Sie die Möglichkeit, eine Bestellbestätigung auszudrucken.  Nach  Durchlaufen des Bestellvorgangs mit dem abschließenden Schritt 2 und der Betätigung des Buttons “Abschicken der Bestellung” erhalten Sie auf Ihrem Bildschirm den Hinweis “Vielen Dank! Wir haben Ihre Bestellung erhalten!”. Hier haben Sie die Möglichkeit,  die  Bestellung  mit  allen  eingegebenen  Daten  auszudrucken. Sie  erhalten  die  Bestellbestätigung außerdem mit allen eingegebenen Daten per E-Mail.

 

§ 5 Preise und Versandkosten

(1)   Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

 

(2)   Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung Versandkosten. Wir versenden innerhalb von Deutschland bis 31,5 Kg, ab einem Wahrenwert von 20,00 EUR.  Bis zu 42 Flaschen à 250 ml können wir in einem Paket versenden. Für Versand, Verpackung und Kühlpack fallen   folgende Kosten bei einem

  1. Wahrenwert von 20,00 – 49,99 EUR = 6,90 EUR
  2. Wahrenwert von 50,00 EUR – 69,99 EUR =  2,90 EUR
  3. Wahrenwert ab 70,oo EUR = 0,00 EUR

 

an.

Um eine hohe Qualität zu gewährleisten nehmen wir uns das Recht unser Goldleinöl nur Montag bis Mittwoch zu versenden.

§ 6 Lieferung

(1)    Sind von uns Lieferfristen angegebenen und zur Grundlage für die Auftragserteilung gemacht worden, verlängern sich solche Fristen bei Streik und Fällen höherer Gewalt, und zwar für die Dauer der Verzögerung. Das gleiche gilt, wenn Sie etwaige Mitwirkungspflichten nicht erfüllen.

(2)   Wenn der bestellte Artikel nicht verfügbar ist, weil wir mit einem Artikel von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen gegebenenfalls die Lieferung eines vergleichbaren Artikels vorschlagen. Ist kein vergleichbarer Artikel verfügbar oder wünscht der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Artikels, werden wir Ihnen gegebenenfalls bereits erbrachten Gegenleistungen (Kaufpreis) unverzüglich erstatten.

(3)   Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuch scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen werden wir Ihnen unverzüglich erstatten.

§ 7 Zahlung

(1)   Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Vorkasse.

(2)   Unsere Bankverbindung übermitteln wir mit der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

(3)   Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

(4)   Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

§ 9 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbedingungen. Im Gewährleistungsfall wenden Sie sich bitte an:

ölbewusst GbR

Mühlweg 1

D-67308 Biedesheim

info(ät)oelbewusst.de

T  +49 – 6355 – 863 923 1

F  +49 – 6355 – 955 350

§ 10 Schlussbestimmungen

(1)   Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts.

(2)   Soweit Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist der Gerichtsstand der Sitz unseres Unternehmens.